In der chinesischen Provinz Xinjiang sollen laut Amnesty International uigurische, kasachische und weitere hauptsächlich muslimische Minderheiten in Umerziehungslagern „aufdringlicher Überwachung, willkürlicher Inhaftierung und stetiger Zwangsindoktrination ausgesetzt“ sein.
Chinas Botschafter in Deutschland, Wu Ken, sagt dazu:
- Alle ethnischen Gruppen in China seien gleichberechtigt.
- Diskriminierung und Unterdrückung ethnischer Gruppen sei verboten.
- Zwangsarbeit gebe es in China nicht.
- Angebliche Augenzeugen seien anti-chinesische Schauspieler, die Lügen verbreiten.
- Von Unterdrückung zu sprechen, sei Propaganda, die insbesondere vom ehemaligen US-Außenminister Michael Pompeo vertreten wurde.
- In Xinjiang habe es von 1990 bis 2016 „Tausende Terroranschläge“ gegeben. Deswegen seien Maßnahmen zur De-Radikalisierung und Berufsausbildung entschieden worden. Seit vier Jahren gebe es keine Anschläge mehr in Xinjiang.
- Inzwischen werde die Provinz wieder von Millionen – auch ausländischen – Touristen besucht.
- Bei den angeblichen Umerziehungslagern handele es sich um Berufsbildungszentren. Mit den dort gemachten Berufsabschlüssen und den damit gewonnenen beruflichen Zukunftsaussichten sei der Nährboden für religiösen Extremismus ausgetrocknet worden. Ende 2019 hatten alle Kursteilnehmer Abschlüsse gemacht und die meisten von ihnen Arbeitsplätze gefunden.
- Aktuell spreche China mit der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte und mit Vertretern der EU über Besuche in Xinjiang.
Das mit China befreundete serbische Parlamentsmitglied Zarko Obradovic und der Bürgermeister von Novi Sad, Milos Vucevic, zählen die Entwicklungen der letzten Jahre in Xinjiang auf:
- Wirtschaftliches Wachstum
- Verbesserungen der Infrastruktur (u.a. Straßen in andere Teile Chinas)
- Verbesserung des Lebensstandards
- Verbesserungen in Bildung, Sozialfürsorge, Gesundheitsversorgung
- Wachstum der uigurischen Bevölkerung
- Viele Touristen können sich jedes Jahr selbst ein Bild von der tatsächlichen Lage in Xinjiang machen.
Ohne länger vor Ort gewesen zu sein, lässt sich das von Außen schlecht beurteilen:
- Vermutlich sind alle zu diesen Ausbildungskursen verpflichtet worden (Maßnahmen zur De-Radikalisierung und Berufsausbildung).
- Nach dem Abschluss konnten alle in freiwillige Berufsverhältnisse wechseln, was den meisten gelang (keine Zwangsarbeit).
- Dadurch wurde Armut als Nährboden für religiöse Radikalisierung beseitigt.
- Jetzt, wo das Programm beendet ist, gibt es für offiziellen Besuch aus dem Ausland (UN, EU) nichts Zweideutiges mehr zu sehen.
Das rigorose Durchgreifen als Unterdrückung zu bewerten hat Wu Ken mit der westlichen Beurteilung der Pandemie-Maßnahmen verglichen: Hart, aber konsequent, und darum letztlich erfolgreich und zum Vorteil aller.